Satzung

Das Kompetenznetz Demenzen hat einen Verein gegründet, der in das Vereinsregister Mannheim als e.V. eingetragen ist. Dies schafft eine gute Grundlage, um das Kompetenznetz Demenzen auch nach Auslaufen der Förderung des BMBF weiterführen zu können.

 

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Übersicht

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§ 1 Name, Sitz

  1. Die Organisation führt den Namen "KOMPETENZNETZ DEMENZEN”.
  2. Das KOMPETENZNETZ DEMENZEN hat seinen Sitz in Mannheim.
  3. Das KOMPETENZNETZ DEMENZEN soll als Verein in das Vereinsregister eingetragen werden, nach der Eintragung führt es den Zusatz "e.V."
  4. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
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§ 2 Zweck, Aufgaben und Ziele der Organisation

  1. Das KOMPETENZNETZ DEMENZEN ist eine Organisation, die das vom BMBF geförderte Forschungsvorhaben etabliert und organisatorisch begleitet.
  2. Zweck der Organisation ist die Vernetzung sowohl naturwissenschaftlicher und theoretisch-medizinischer Grundlagendisziplinen als auch klinischer Arbeitsgruppen, um sie für die Diagnostik und Therapie von Demenz-Erkrankungen nutzbar zu machen.
    Damit soll der Zersplitterung des Expertenwissens entgegengetreten und Leitlinien sowie Standards für die Dokumentation, Diagnostik und die Verteilung der Mittel aufgestellt werden.
  3. Durch das KOMPETENZNETZ DEMENZEN werden

               - wissenschaftliche Forschungsgruppen
               - klinische Einrichtungen
               - niedergelassene Ärzte
               - Selbsthilfegruppen

    zusammengeschlossen. Die Organisation dient der Wissensvermittlung bzw. Informationsweitergabe an Ärzte und soll zu einer fundierten Aufklärung der Bevölkerung und der Betroffenen beitragen.

  4. KOMPETENZNETZ DEMENZEN hat insbesondere folgende Ziele:

               - Verbesserung der Versorgung von Demenz-Patienten in der Bundesrepublik
                 Deutschland
               - Verbesserung der Kommunikation zwischen den an der medizinischen und
                 nichtmedizinischen Versorgung beteiligten Gruppen
               - Verbesserung des Wissenstandes der an der medizinischen und nicht- 
                 medizinischen Versorgung beteiligten Berufsgruppen
               - Verbesserung der Forschungskultur im horizontalen Netz und in den
                 unterschiedlichen Ebenen des vertikalen Netzes
               - Verbesserung der Kooperation zwischen den wissenschaftlichen und
                 klinischen Arbeitsgruppen im Bereich der Grundlagen- und klinischen Forschung
               - Gemeinsame Planung, um die genannten Ziele durchzuführen
               - Beschaffung und Verteilung von zusätzlichen Mitteln
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§ 3 Gemeinnützigkeit

Die Organisation will durch ihre Tätigkeit keinen Gewinn erzielen, sie verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Die Organisation ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Alle Einnahmen dürfen nur für satzungsgemäße Aufgaben verwendet werden. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Organisation fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
Die Mitglieder erhalten keine Zuwendung aus Mitteln des Vereins, die über die Kostenerstattung hinausgehen.
Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an das "Zentralinstitut für Seelische Gesundheit" (Landesstiftung des öffentlichen Rechts), das es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.

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§ 4 Aufbau der Organisation

Die Organisation wird geleitet von dem Vorstand mit dem Sprecher und dem Stellvertretenden Sprecher. Ein interner und ein externer Beirat sind dem Vorstand beigeordnet. Die Mitgliedschaft ist in § 5 geregelt.

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§ 5 Mitgliedschaft

  1. Die Organisation hat ordentliche, fördernde und assoziierte Mitglieder.
  2. Die Mitgliedschaft im Kompetenznetz Demenzen besteht zunächst für einen Probezeitraum von 2 Jahren. Über eine Verlängerung wird nach Ablauf der Probezeit durch den Vorstand nach 2 Jahren entschieden.
  3. Die Mitgliedschaft endet mit dem Tod, bei Nichtverlängerung nach 2 Jahren durch Austritt oder durch Ausschluß aus der Organisation. Unabhängig hiervon kann auch der externe Beirat für einen Ausschluss votieren.

               - Der Austritt ist jederzeit zum Schluß des Kalenderjahres möglich. Das
                 ausscheidende Mitglied hat seinen Entschluß dem Sprecher mitzuteilen
                 und dabei
               - einen abschließenden wissenschaftlichen Bericht sowie
               - eine Abrechnung über die durch das KOMPETENZNETZ DEMENZEN
                 gewährten Mittel vorzulegen.
               - Über den Ausschluß entscheidet der Vorstand.

  4. Alle Mitglieder und Mitarbeiter des KOMPETENZNETZES DEMENZEN unterliegen der Schweigepflicht über Forschungsinhalte und -ergebnisse, welche im Rahmen des Kompetenznetzes und durch dieses ermöglicht wurden, soweit diese nicht publiziert wurden, sowie über Patientendaten. Weitere Verbindlichkeiten hinsichtlich der Schweigepflicht bestimmt der Interne Beirat.
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§ 6 Ordentliche Mitglieder

  1. Ordentliche Mitglieder können natürliche und juristische Personen, ferner Gruppen wie z.B. Arbeitsgemeinschaften oder Kliniken, vertreten durch deren Leiter, sein, insbesondere Arbeitsgruppen aus der Grundlagen- und klinischen Forschung sowie der Versorgung, die über wissenschaftliche Fragen zum Thema "Demenz" arbeiten.
  2. Über die Aufnahme als Mitglied entscheidet auf Antrag der Vorstand.
  3. Ordentliche Mitglieder sind auf der Mitgliederversammlung stimmberechtigt. Bei juristischen Personen und Gruppen ist jeweils ein Verteterzu benennen, der in der Mitgliederversammlung die Stimme im Sinne der Gruppe abgibt.
  4. Lediglich ordentliche Mitglieder dürfen für ein Amt im Vorstand kandidieren.
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§ 7 Fördernde Mitglieder

Natürliche und juristische Personen des öffentlichen Rechts und des Privatrechts, welche die Ziele des KOMPETENZNETZES DEMENZEN ideell und materiell zu unterstützen bereit sind, können auf Antrag als fördernde Mitglieder aufgenommen werden. Über die Aufnahme wird im gleichen Verfahren entschieden wie bei ordentlichen Mitgliedern (§ 6.2.).
Fördernde Mitglieder haben in der Mitgliederversammlung kein Stimmrecht.

Gezielt angesprochen sind:

  • Städtische Kliniken
  • Fachkliniken
  • Fachärzte
  • Allgemeinärzte
  • Rehabilitationseinrichtungen
  • Industrieunternehmen
  • Krankenkassen
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§ 8 Assoziierte Mitglieder

Zur Beratung einzelner Projekte können Personen als assoziierte Mitglieder ernannt werden. Diese werden auf Vorschlag des Vorstands für einen zeitlich festgelegten Zeitraum ernannt. Wiederernennung ist möglich. Assoziierte Mitglieder haben beratende Funktion. Assoziierte Mitgliedschaft im KOMPETENZNETZ DEMENZEN bedingt keinen Anspruch auf Mittelzuweisung und kein Stimmrecht.

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§ 9 Beiträge

Die Höhe der Beiträge regelt die Beitragsordnung. Diese wird vom Vorstand erarbeitet und muss in der Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit beschlossen werden.

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§ 10 Organe des KOMPETENZNETZES DEMENZEN

Organe des Vereins sind:

  1. der Vorstand
  2. der Sprecher und der stellvertretende Sprecher
  3. der Interne Beirat 
  4. das Zentrale Sekretariat / Geschäftsstelle  
  5. die Mitgliederversammlung
  6. die Ausschüsse
  7. der Externe Beirat
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§ 11 Vorstand

  1. Der Vorstand vertritt das KOMPETENZNETZ DEMENZEN nach außen, insbesondere gegenüber dem Projektträger, dem Internen und Externen Beirat, der Öffentlichkeit und den Universitäten. Er entscheidet mit einfacher Mehrheit. Bei Stimmengleichheit ist die Stimme des Sprechers ausschlaggebend.
    Der Vorstand leitet das KOMPETENZNETZ DEMENZEN. Er entscheidet über die Mittelvergabe nach Maßgabe der Projektbewilligung. Er verteilt die nicht durch das Projekt gebundenen Mittel. Er hat das Recht, Konsequenzen finanzieller Art bis zur Auflösung von Zentren zu ziehen, sollten die jeweiligen Projektaufgaben nicht erfüllt werden. Er wirkt initiativ bei Zwischenbegutachtungen. Der Vorstand wird vom Sprecher, in seiner Abwesenheit vom Stellvertretenden Sprecher, geleitet. Der Vorstand wird vom Sprecher einberufen. Die Einberufung sollte mindestens einmal pro Jahr erfolgen. Jedes Vorstandsmitglied kann beim Sprecher anfordern, eine Vorstandsitzung einzuberufen. Die Einberufung sollte mindestens einmal pro Jahr erfolgen. Jedes Vorstandsmitglied kann beim Sprecher anfordern, eine Vorstandssitzung einzuberufen. Diese muß dann innerhalb eines Monats erfolgen.
  2. Der Vorstand setzt sich aus bi szu 10 Mitgliedern zusammen, wobei jeweeils ein Vertreter der zentralen Forschungsmodule, der Allgemeinmediziner, des Informationszentrums und bis zu zwei Verantwortliche der Biometrie/des Data Managements vertreten sein sollen. 
  3. Die Vorstandsmitglieder werden von der Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit für die Dauer von 4 Jahren gewählt.
  4. Aus seiner Mitte wählt der Vorstand den Sprecher, den stellvertetenden Sprecher, einen Schatzmeister und den stellvertretenden Sprecher.
  5. Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich (§ 26 BGB) durch den Sprecher und den stellvertretenden Sprecher vertreten. Jeder ist allein vertretungsberechtigt.
  6. Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung, die die Zuständigkeiten innerhalb des Vorstandes und der Module festlegt. 
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§ 12 Sprecher, Stellvertretender Sprecher

  1. Das KOMPETENZNETZ DEMENZEN hat einen Sprecher sowie einen stellvertretenden Sprecher. SDas Amt des Sprechers entspricht dem des Vorstandsvorsitzenden. Sie vertreten den Vorstand nach außen. Der Sprecher trägt während der Förderdauer dafür Sorge, dass die Pflichten aus dem Zuwendungsbescheid gegenüber dem BMBF eingehalten werden. Er beruft die Sitzungen des Vorstandes, des Internen und Externen Beirats und Mitgliederversammlungen ein. Er ist Vorstandsmitglied. Er wird durch den stellvertretenden Sprecher vertreten. Der Sprecher berichtet den Mitgliedern des KOMPETENZNETZES DEMENZEN über die Tätigkeit des Vorstandes, des Internen Beirats sowie über die Sitzungen der Mitgliederversammlung.
  2. Der Sprecher und in seiner unmittelbaren Vertretung der stellvertretende Sprecher leiten das Gesamtprojekt in administrativer, direkter und entscheidender Funktion als ausführende Organe im Zusammenhang mit dem Vorstand (siehe § 11). Der Sprecher und der Vorstand legen dem Externen Beirat die Ergebnisse des abgelaufenen Jahres vier Wochen vor dessen Zusammentreffen schriftlich vor.
  3. Der Sprecher erledigt selbständig die laufenden Geschäfte der Verwaltung des KOMPETENZNETZES DEMENZEN.
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§ 13 Zentrales Sekretariat / Geschäftsstelle

Am Sitz der Organisation, im Zentralinstitut für Seelische Gesundheit in Mannheim, wird ein zentrales Kompetenznetz-Demenzen-Sekretariat eingerichtet.

  1. Das zentrale Kompetenznetz-Demenzen-Sekretariat ist zentrale Schnittstelle für den internen und externen Datenaustausch:
    Als solches ist es zum einen verantwortlich für alle Netz-übergreifenden Aktivitäten: Planung, Konzipierung, Durchführung in enger, institutionalisierter Kommunikation mit den Kompetenznetz-Teilnehmern (Synchronisieren der Abläufe).
    Zum anderen ist es verantwortlich für die Sicherstellung eines reibungsfreien Informationsflusses innerhalb des Netzes und – als Ansprechpartner und weiterleitende Stelle für Fragen, Anregungen oder Hinweise aus dem vertikalen Netz und der Öffentlichkeit – für die Weiterleitung von Anfragen außerhalb des Netzes an das geeignete Kompetenznetz-Demenzen-Mitglied.
    Dem Sekretariat obliegt als einziger Institution die Einspeisung externer Daten in die Zentrale Datei. Das zentrale Kompetenznetz-Demenzen-Sekretariat ist in Kooperation mit dem Informationszentrum verantwortlich für die Funktionsfähigkeit der Zentralen Datei. Das zentrale Kompetenznetz-Demenzen-Sekretariat bestimmt Fristen für die Archivierung und Löschung gespeicherter Daten unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften.
  2. Aufgabe des Kompetenznetz-Demenzen-Sekretariats ist die formale und technische Qualitätssicherung im Netz kursierender und nach außen weitergeleiteter Daten in enger Abstimmung mit dem Informationszentrum.
  3. Das zentrale Kompetenznetz-Demenzen-Sekretariat ist zuständig für die formale Arbeit bei der Erstellung von Dokumentations-, Diagnose- und Therapieleitlinien.
  4. Das zentrale Kompetenznetz-Demenzen-Sekretariat unterstützt Vorstand und Erweiterten Vorstand in ihren Aufgaben der Koordinierung, Leistungs- und Qualitäts-sicherung.
  5. Die Vertreter der Kernforschungsmodule und die Vertreter der Kernzentren sind mitverantwortlich für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
  6. Das Netz-Sekretariat stellt die Verbindungsposition zum Informationszentrum (IT-Office) dar und ist verantwortlich für die Umsetzung der Bestimmungen des BMBF, und der Forschungs- und Entwicklungsverträge. Der Koordinator darf an Tagungen des Vorstandes, des Erweiterten Vorstandes und an Mitgliederversammlungen (ohne Stimmrecht) teilnehmen.
  7. Das Netzsekretariat ist für die ordnungsgemäße finanzielle Abwicklung des Kompetenznetzes verantwortlich.
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§ 14 Interner Beirat

Der Interne Beirat setzt sich zusammen aus allen Leitern der Forschungsmodule und zusätzlichen Personen, die von der Mitgliederversammlung in den Beirat gewählt werden. Er hat die Aufgabe, initiativ gegenüber dem Vorstand bei der Durchführung und Erweiterung der Projekte zu wirken.

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§ 15 Mitgliederversammlung

  1. Die Mitglieder werden vom Vorstand über die Entscheidungen und den Fortgang des Projektes informiert und geben Empfehlungen über anstehende Fragen. Die Empfehlungen sind in einfacher Mehrheit zu fassen. Fördernde und assoziierte Mitglieder haben das Recht zur Anwesenheit bei der Mitgliederversammlung, haben aber kein Stimmrecht.
  2. Die Mitgliederversammlung ist immer beschlussfähig. Die Mitgliederversammlung beschließt mit einfacher Mehrheit der stimmberechtigten Anwesenden. Bei Stimmengleichheit ist die Stimme des Sprechers ausschlaggebend.
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§ 16 Einberufung der Mitgliederversammlung

  1. Mindestens einmal pro Jahr findet eine Mitgliederversammlung statt.
    Die Mitgliederversammlung wird unter Bekanntgabe der Tagesordnung vom Sprecher des KOMPETENZNETZES DEMENZEN einberufen. Die Einberufung erfolgt mit einer Frist von mindestens 14 Tagen. Der Einladung muß die vorgesehene Tagesordnung beigefügt sein.
  2. Außerordentliche Mitgliederversammlungen sind einzuberufen, wenn dies im Interesse der Organisation liegt, insbesondere wenn eine Beschlußfassung erforderlich ist. Sie muß außerdem einberufen werden, wenn ¼ der Mitglieder die Einberufung verlangt.
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§ 17 Protokolle

Über den Verlauf der Vorstandssitzungen und Mitgliederversammlungen sind von dem vorher bestimmten Protokollführer jeweils Niederschriften (Protokolle) anzufertigen. Die Protokolle sind vom Protokollführer und dem Versammlungsleiter zu unterzeichnen.

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§ 18 Ausschüsse

Die Organe des KOMPETENZNETZES DEMENZEN können besondere Ausschüsse zur Verfolgung bestimmter Ziele einsetzen und ihnen Befugnisse übertragen.

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§ 19 Externer Beirat

Der Externe Beirat besteht aus 5 bis 8 aktiven berufstätigen Personen. Der Externe Beirat wählt aus seinem Kreis einen Vorsitzenden. Der Externe Beirat soll national und international ausgewiesene Neurologen und Psychiater, Neurowissenschaftler im Bereich der Demenz, Allgemeinmediziner, Spezialisten aus dem IT Bereich und der Biometrik sowie einen Vertreter der Angehörigenorganisation umfassen. Vertreter des BMBF können in beratender Funktion vertreten sein. Der Externe Beirat wird mindestens einmal im Jahr und bei Bedarf einberufen. Der Externe Beirat hat beratende Funktionen.

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§ 20 Kooperationen

Kooperationen mit natürlichen und juristischen Personen werden vom KOMPETENZNETZ DEMENZEN begrüßt und unterstützt. Näheres regelt eine Geschäftsordnung. Beim Abschluß von Kooperationsverträgen mit Dritten (z.B. Mitwirkung von Industrieunternehmen) müssen während der Förderdauer die sich aus dem Zuwendungsbescheid im Verhältnis zum BMBF ergebenden Rechte und Pflichten Bestandteil der Verträge sein.

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§ 21 Ethikkommission und Datensicherheit

Der Vorstand beruft mindestens 2 Mitglieder, die als Beauftragte für die Einhaltung ethischer Grundsätze in Übereinstimmung mit der Deklaration von Helsinki/Tokio/Venedig/Hongkong verantwortlich sind. Sie sind Ansprechpartner für Mitglieder des KOMPETENZNETZES DEMENZEN und überprüfen die Einhaltung dieser Richtlinien. Das Einholen der Genehmigung durch die Ethikkommission der jeweiligen Institution obliegt den Leitern der einzelnen Projekte. Die Sicherstellung der Datensicherheit im KOMPETENZNETZ DEMENZEN wird Kompetenznetz-einheitlich durch eine Kommission der Kompetenznetz-Sprecher bundesweit geregelt.

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§ 22 Verwertungsrechte

Das KOMPETENZNETZ DEMENZEN beabsichtigt eine umfassende Regelung der Verwertungsrechte, die ein Nutzungsrecht der Organisation an den von den Mitgliedern erstellten Arbeitsergebnissen vorsieht.

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§ 23 Tag der Errichtung

Tag der Errichtung ist das Datum der Gründungsversammlung

Mannheim, den 10.03.2006